Nutzungsbedingungen


  1. Geltungsbereich
    Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://www.besenfuehrer.de (nachfolgend besenfuehrer.de genannt) sowie allen weiteren Top-Level-Domains, den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angeboten werden, auf die von der Besenführer-Site verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von der besenfuehrer.de selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  2. Datenschutz
    besenfuehrer.de respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. besenfuehrer.de behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

    besenfuehrer.de weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

    besenfuehrer.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

  3. Urheberrechte und Inhalte
    Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.

    Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von besenfuehrer.de oder die besenfuehrer.de-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

    besenfuehrer.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, ist besenfuehrer.de berechtigt, die Präsenzen zu sperren.

  4. Dienste von besenfuehrer.de
    Die Dienste von besenfuehrer.de werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.

    Die Vervielfältigung, Weiterverarbeitung oder Veröffentlichung des Inhalts bzw. der Informationen des Angebotes ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters ist untersagt. Gleiches gilt für die Verwendung zu geschäftlichen Zwecken.

    Die Inanspruchnahme des Angebotes erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Informationen sowie deren Tauglichkeit zu bestimmten Zwecken. In jedem Fall ist die Haftung des Anbieters und seiner Erfüllungsgehilfen beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es betrifft schriftlich zugesicherte Eigenschaften.

  5. Preise und Zahlung
    Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. besenfuehrer.de ist berechtigt Leistungsentgelte in Voraus zu verlangen (speziell bei Leistungen mit Preisvorteil durch längere Laufzeit).

    besenfuehrer.de ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.

    Der Kunde ermächtigt besenfuehrer.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

    besenfuehrer.de ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, überdies, die Internet-Präsenzen, den Internet-Zugang und/oder die E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sperren; der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

    Mit Forderungen von besenfuehrer.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen besenfuehrer.de an Dritte ist ausgeschlossen.

  6. Kündigung und Einstellung der Dienste
    besenfuehrer.de behält sich das Recht vor, Dienste der besenfuehrer.de-Site jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. besenfuehrer.de behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.

    Bei kostenpflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.

    Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist besenfuehrer.de berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. dessen Inhalte unverzüglich zu löschen.
  7. Gewährleistung
    besenfuehrer.de gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und besenfuehrer.de-Site durch Störungen verursacht wird, die außerhalb von besenfuehrer.de liegen.

  8. Schlussbestimmungen
    Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

    Für die von besenfuehrer.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

    Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

    besenfuehrer.de ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf der besenfuehrer.de-Site. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist besenfuehrer.de berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

    Stand 09/2002